CDU Kreisverband Gelsenkirchen

GELSENDIENSTE: CDU hinterfragt das Verkehrschaos im Berufsverkehr und übt Kritik am Wirtschaftsplan

 Nils-Peder Dobratz: Ein “Weiter so“ wird es mit der CDU nicht geben!
 Es ist Sonntagabend und der Wetterbericht sagt vorher, dass es am Montagmorgen glatt werden kann. Ab 7:00 Uhr begann trotzdem das Chaos auf der wichtigsten Nord-Süd-Verbindung der Kurt-Schumacher-Straße. Die Brücke über den Kanal an der Uferstraße wurde aufgrund von Glätte gesperrt und der Verkehr wurde umgeleitet. Dies führte zu erheblichen Störungen im innerstädtischen Verkehr. Bis weit nach 9:00 Uhr war keine Entspannung in Sicht. Hierzu Nils-Peder Dobratz, Sprecher der CDU-Fraktion im Betriebsausschuss GELSENDIENSTE: „Wir als CDU-Ratsfraktion möchten wissen, wieso GELSENDIENSTE nicht vorbereitet war, obwohl vor überfrierender Nässe gewarnt wurde? Warum wurde nicht rechtzeitig und in ausreichendem Umfang gestreut? Weshalb konnte das Problem über mehrere Stunden nicht behoben werden? Wir fordern eine umfangreiche Aufklärung, im Betriebsausschuss GELSENDIENSTE, am kommenden Mittwochnachmittag und haben dazu einen Sachstandsbericht beantragt.“

Des Weiteren befasst sich der Ausschuss mit dem Wirtschaftsplan 2022. Für die CDU ergeben sich Fragen, die die zukünftige Ausrichtung und Schwerpunktsetzung betreffen. Nils-Peder Dobratz: „Wir erhoffen von der neuen Geschäftsführung Maßnahmen und konkrete Ideen, wie das strukturelle Defizit schrittweise und messbar gemindert werden kann. Für uns kann es nicht heißen, die Abfallgebühren Jahr für Jahr um runde 10 % zu erhöhen. Das werden wir nicht mitmachen und kündigen schon jetzt an, eine Arbeitsgruppe einzurichten, die im regelmäßigen Austausch mit der Geschäftsführung steht um rechtzeitig Strategien zu entwickeln, damit nicht weiter an der Gebührenschraube gedreht wird. Ein “Weiter so“ wird es mit uns nicht geben! Das ist Bürgerinnen und Bürgern weder vermittelbar noch zumutbar und auch nicht mit einer Lohnerhöhung im öffentlichen Dienst erklärbar. Wir benötigen klare und neu strukturierte Konzepte zur Abfallvermeidung. Umweltschutz fängt im Kleinen an. Die Vermeidung von Abfällen und die Entwicklung zur Kreislaufwirtschaft sind nicht nur kommunale Aufgaben, sondern eine gesamtgesellschaftliche. Bürgerinnen und Bürger müssen für das Thema stärker als bisher sensibilisiert werden, denn 38kg Plastikmüll pro Kopf/Jahr sind zu viel. Wir wollen Plastikmüll senken und die Recyclingquote erhöhen. Mit dem Fokus auf Digitalisierungsstrategien, erhoffen wir uns, eine genauere Überprüfung der Straßenreinigung und den damit verbundenen Kosten. Natürlich ist es uns klar, dass es für den neuen Geschäftsführer nicht einfach ist, Fehler der Vergangenheit, kurzfristig zu lösen. Jedoch glauben wir, dass Herr Dr. Paulus, gemeinsam mit der Politik, das Unternehmen zukunftsfähig aufstellen wird. Wir sind bereit unseren Beitrag zu leisten.“